Der Stablecoin Diem von Facebook, der bis vor kurzem noch Libra hieß, kann die deutschen Regulierungsbehörden auch mit dem neuen Namen nicht beeindrucken.
Wie Reuters berichtete, zeigte sich der Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Montag nach einer Konferenz der G-7-Finanzminister und Zentralbankdirektoren nach wie vor skeptisch gegenüber dem Projekt.
Scholz nannte das Facebook-Projekt “einen Wolf im Schafspelz” und betonte, dass eine Namensänderung nichts an dessen Grundlagen ändern würde. Seiner Meinung nach haben Facebook und die Diem Association es versäumt, die regulatorischen Risiken angemessen anzugehen. Solange das nicht geschieht, werde die deutsche Regierung “den Markteintritt nicht akzeptieren”.
Bereits vor der Umbenennung hat Libra bereits seine ambitionierten Pläne zurückgeschraubt, um die Regulierungsbehörden zu besänftigen. Obwohl immer noch geplant, irgendwann eine neue Währung zu schaffen, die an einen Korb von Vermögenswerten gebunden ist, wäre es für einen voll zugelassenen Stablecoin leichter, eine Regulierung zu ermöglichen. Die erste Diem-Ausgabe soll im Januar 2021 stattfinden und soll ein einfacher Stablecoin sein, der an den US-Dollar gekoppelt ist.
Die Staats- und Regierungschefs der G-7 stellten bereits im Vorfeld klar, dass sie das Projekt solange ablehnen würden, bis es die rechtlichen, regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen vollständig erfülle. In den Erklärungen wurde nicht angegeben, welche Anforderungen noch zu erfüllen sind.
Scholz Kommentar deutet darauf hin, dass es sich um ein Grundsatzproblem handelt. “Wir müssen alles Mögliche tun, um sicherzustellen, dass das Währungsmonopol in den Händen der Staaten bleibt”, sagte er auf der Konferenz.
Die Tatsache, dass Diem sich weigert, auf die Schaffung einer eigenen Währung zu verzichten, selbst wenn sie an die Fiat-Währungen der G-7 gekoppelt wird, wird weiterhin für regulatorischen Gegenwind sorgen.
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